Alle Beiträge der Kategorie ‘Aktuelles’

Sonnenwende

Steuernachlaß gegen Diebesbanden!

In Bayern ist die Zahl der Wohnungseinbrüche im vergangenen Jahr um 28,6 Prozent im Vergleich zu 2013 dramatisch angestiegen. (weiterlesen …)

Griechische Zustände bald auch bei uns?

Matthias Fischer referierte bei der BIA in München

Im Rahmen einer Infoveranstaltung der BIA im Münchner Rathaus wurde dieser Tage die aktuelle Entwicklung in Griechenland bis Mitte März 2013 näher beleuchtet. Als Gastreferent konnte der parteifreie Aktivist Matthias Fischer aus Fürth gewonnen werden, der sich vor wenigen Wochen selbst in der griechischen Hauptstadt von den dort herrschenden Zuständen überzeugen konnte.

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Aufstand gegen Straßenschilder

Eine denkwürdige Diskussionsveranstaltung im Rathaus

Schon im Juli 2006  beschloß der Kommunalausschuß des Münchner Stadtrats mit den Stimmen von Grünen und SPD und gegen den Willen nahezu aller Anwohner die „Straßenneubenennung der ‚Von-Trotha-Straße’ in ‚Hererostraße’“. Zur Begründung der Umbenennung diente die Rolle des Generalleutnants Lothar von Trotha (1845–1920) bei der Niederschlagung des Herero-Aufstandes in Deutsch-Südwest im Jahr 1904. (weiterlesen …)

So betreibt die EU die Privatisierung von Gemeinschaftseigentum

Der Mieterverein München (Organisation des Deutschen Mieterbundes) befürchtet bei einem Verkauf der größten bayerischen Wohnungsgesellschaft GBW an ein Privatunternehmen massive Mietpreiserhöhungen sowie Modernisierungs- und Eigenbedarfskündigungen. Im ersten Schritt, so befürchtet die Vorsitzende des Mietervereins in München, Beatrix Zurek, könnten die Mieten um 20 Prozent erhöht werden. In den Jahren darauf drohten den Bewohnern der mehr als 30.000 Wohnungen in Bayern (davon mindestens 10.000 in München) weitere Erhöhungen durch Modernisierungen. (weiterlesen …)

Zahl der Obdachlosen steigt durch Zuzug von Osteuropäern

Weil sich die mit Inländerfeindlichkeit begleitete Ausländerförderung der Landeshauptstadt in ganz Europa (und darüber hinaus) herumgesprochen hat, ziehen immer mehr Osteuropäer nach München. Dadurch steigt die Zahl der Obdachlosen. Bernd Schreyer vom Wohnungsamt erwartet, daß die Anzahl der Obdachlosen, die auf der Straße leben, in den vergangenen drei, vier Jahren von geschätzt 300 auf heute 550 angestiegen ist. Grund sei neben den permanent steigenden Mieten eben der wachsende Zuzug von Migranten, vor allem aus Osteuropa. (weiterlesen …)

Weniger ist mehr – Mehrheit gegen 3. Startbahn

Trotz teurer Kampagnen der Globalisierer und ihrer Helfer stimmten am Sonntag 54,3% der Münchner im Bürgerentscheid gegen die 3. Startbahn. Die Wahlbeteiligung lag bei 32,8% – ein hoher Wert für Abstimmungen dieser Art. Damit gibt es ein klares Votum gegen den Ausbau der Münchner Flughafens im Erdinger Moos. Die BIA begrüßt diese Entscheidung. Sie ist auch als Akt der Solidarität mit den Bürgern im Erdinger Moos zu werten, die unter dem Flugverkehr zu leiden haben. (weiterlesen …)

„ESM stoppen!“

Freie Wähler planen überparteiliche Kundgebung am Stachus gegen Euro-Rettungsschirm – wir gehen hin!

Für den 2. Juni planen die Freien Wähler (FW) gemeinsam mit verschiedenen anderen Gruppierungen eine überparteiliche Großkundgebung am Münchner Stachus gegen die aktuelle Euro-Politik. Eine unterstützenswerte Aktion! (weiterlesen …)

Stadtmuseum zeigt historische Plakate

Politische Plakate aus den 20er und 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts sind derzeit im Münchner Stadtmuseum zu sehen. Unter dem dubiosen Titel „Typographie des Terrors“ versuchen die neoliberalen Propagandablätter Münchens die Ausstellung einseitig als Darstellung von „Nazi-Plakaten“ zu denunzieren. Aber trotz aller Mühe der Umerzieher geht von den Plakaten im Stadtmuseum eine gewisse Faszination aus. Denn damals gab es noch politische Botschaften, während heute die Politik zur Sache kapitalistischer Webeagenturen zu verkommen scheint. (weiterlesen …)

Der radikale Islam, Salafisten und die BRD

In letzter Zeit ist eine Gruppe radikaler Moslems in den Fokus der Systemmedien gerückt: Sie nennen sich Salafisten, warnen jeden „Ungläubigen“ davor, in die Hölle zu kommen, und verteilen kostenlos Korane in Fußgängerzonen. Doch welche Gefahr geht wirklich von den radikalen Mohammed-Anhängern aus, und welche Rolle spielen sie im Kampf um Deutschlands Überleben? (weiterlesen …)