Rathaus-Grüne solidarisieren sich mit "a.i.d.a."-Denunzianten / Benker hetzt zur Ablenkung gegen Rechts

Wo er recht hat, hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) recht – zum Beispiel, wenn er ankündigt, gegenüber gewaltbereiten Linksextremisten „klare Kante“ zu zeigen, und erklärt: „Wir kämpfen gegen jeglichen Extremismus, auch wenn er unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Neonazis daherkommt.“ Unter einem solchen Deckmantel kommt seit Jahren das einschlägig bekannte linksextremistische „a.i.d.a.“-Archiv daher, das deshalb auch im bayerischen Verfassungsschutzbericht aufgeführt wird – zurecht, wie das Münchner Verwaltungsgericht jetzt neuerlich entschieden hat.

Der Richterspruch kommt einem weiteren herben Tiefschlag für die Münchner Linksszene gleich. Erst dieser Tage mußte der Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Benker, resigniert zur Kenntnis nehmen, daß mit der Inbetriebnahme des „Kommunikationszentrums inländerfreundlicher Initiativen München“ in der Drygalski-Allee eine wichtige Anlaufstelle für heimattreue Münchnerinnen und Münchner entstanden ist – von den üblichen Gesinnungswächtern („Zivilgesellschaft“) unbeeinträchtigt.

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), die das Objekt in direkter Nachbarschaft einer Polizeiwache angemietet hat, sieht im Schulterschluß der Rathaus-Grünen mit den Linksextremisten des „a.i.d.a.“-Archivs ein klares Indiz dafür, wes Geistes Kind die Benker-Truppe ist. „Wer Gesinnungsterror und die Diffamierung Andersdenkender für eine lobenswerte Sache hält, braucht sich nicht zu wundern, wenn er im Verfassungsschutzbericht als ´Linksextremist´ auftaucht“, erklärte BIA-Stadtrat Karl Richter.

Die BIA erkundigte sich heute mit Blick auf das jüngste Urteil des Münchner Verwaltungsgerichts in einer Rathaus-Anfrage nach der Zusammenarbeit zwischen städtischen Stellen und ausgewiesenen Linksextremisten und fragt insbesondere nach der Höhe der städtischen Fördergelder, die in Presseberichten mit fast 76.000 Euro jährlich beziffert werden.

Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt München und Linksextremisten klappt längst reibungslos. Bild (v.l.n.r.): die Antifa-Denunzianten Bezler und Buschmüller mit KVR-Chef Blume-Beyerle am 8. Mai auf dem Schweizer Platz vor der Blockade der Gedenkdemo

BIA nimmt "Kommunikationszentrum inländerfreundlicher Initiativen in München" in Betrieb

Diesmal haben Marcus Buschmüller von der linksextremen „Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsstelle“ und die Gesinnungswächter der Münchner „Zivilgesellschaft“ geschlafen. So konnte die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) jetzt störungsfrei ihr künftiges Stadtratsbüro im Münchner Südwesten in Betrieb nehmen und so die Institutionalisierung einer entschieden inländerfreundlichen Oppositionspolitik in der bayerischen Landeshauptstadt einen guten Schritt voranbringen.

Die Ausgestaltung des Mietvertrages sieht ausdrücklich die Nutzung der Räumlichkeiten als Versammlungs- und Konferenzraum vor. Damit konnte die BIA, der seit dem Rathauseinzug vor zwei Jahren ein eigenes Büro im Münchner Rathaus vorenthalten wird, mit den etablierten Stadtratsfraktionen gleichziehen, die alle über Geschäftsstellen und Parteiräumlichkeiten im Stadtgebiet verfügen.

Die BIA wird die neuen Räumlichkeiten, die in unmittelbarer Nachbarschaft einer Polizeiwache gelegen sind, schon in den nächsten Wochen mit politischem Leben füllen. Neben einer offiziellen Eröffnungsfeier, an der prominente Vertreter einer inländerfreundlichen Oppositionspolitik aus ganz Deutschland teilnehmen werden, ist bereits für die kommenden Wochen die Aufnahme einer regelmäßigen Versammlungs- und Schulungstätigkeit vorgesehen. Zudem soll die neue Geschäftsstelle als überparteiliches Kommunikations- und Informationszentrum sowie für verschiedene soziale Aktivitäten genutzt werden.

BIA-Stadtrat Karl Richter erklärte: "Für die einzige authentische Opposition im Münchner Rathaus bedeutet das künftige "Kommunikationszentrum inländerfreundlicher Initiativen" einen Riesensprung nach vorn. Wir starten jetzt durch. Der Münchner Südwesten ist dafür ein guter Anfang!"

Rosen können sich mit ihren Dornen schützen. Diesen symbolischen Vergleich zogen Aktivisten der BIA mit der Verteilung roter Rosen an die weiblichen Besucher der Bürgerversammlung in München-Giesing am 1. Juli. Gleichzeitig erhielt jeder Besucher einen gelben Handzettel mit Informationen zur Sicherheitslage in München. Hier wurde aus dem Sicherheitsreport des Polizeipräsidiums zitiert: 
Die Gewaltkriminalität in München ist unverändert hoch – in den letzten 20 Jahren stieg sie um 47,3 Prozent. Nichtdeutsche sind in München doppelt so häufig straffällig wie einheimische Münchnerinnen und Münchner: „Im Vergleich ist die nichtdeutsche Wohnbevölkerung beinahe doppelt so stark belastet (97,4 %) wie ihre deutsche Vergleichsgruppe.“ 
Wie wichtig das Thema für die BIA ist, zeigte sich durch die Präsenz von Stadtrat Karl Richter auf der Bürgerversammlung. 
Schließlich gibt einen einen direkten Zusammenhang zwischen Kriminalität und Ausländerzahlen. "Hinschauen und darüber reden" ist das Motto der BIA-Initiative.

„Antisemitisches“ in Hannover: Auschwitz-Keule bei Migrantenkindern wirkungslos

Während Noch-Zentralratschefin Charlotte Knobloch die üblichen Betroffenheitsbekundungen absondert, können sich Normal-Deutsche ohne „Migrationshintergrund“ diesmal beruhigt zurücklehnen. Denn der „antisemitische“ Übergriff auf eine jüdische Tanzgruppe letzten Samstag in Hannover geht auf das Konto muslimischer Kinder und Jugendlicher und beschäftigt jetzt die türkischstämmige „Integrationsministerin“ Aygül Özkan (CDU). Mit Normal-Deutschen ohne jüdische oder muslimische Wurzeln hat das alles nichts zu tun.

Der Münchner BIA-Stadtrat Karl Richter verkennt aber nicht die realsatirische Qualität der Angelegenheit. „Denn daß der ´neue Antisemitismus´ in Deutschland, den Knobloch und Co. jetzt mit Bestürzung ausmachen, ausgerechnet von denen ausgeht, deren massenhaften Zuzug nach Deutschland alle etablierten Parteien jahrzehntelang forcierten, das ist schon ein böses Eigentor“, erklärte Richter. „Noch schöner ist aber, daß Millionen muslimischer Zuwanderer offenbar gar nicht daran denken, sich die üblichen Schuld- und Bußbekenntnisse gehirngewaschener Normal-Bundesbürger zueigen zu machen. Da ist es nur noch das Sahnehäubchen, daß ausgerechnet eine türkischstämmige ´Integrationsministerin´ den Schlamassel jetzt ausbaden soll. Eine solche Hanswurstiade hätte sich nicht einmal Karl Valentin ausdenken können – übernehmen Sie, Frau Knobloch!“

Die Zentralratschefin und Vizepräsidentin des WJC, die 2005 u.a. für „ihr herausragendes Engagement zur Aussöhnung von Juden und Nichtjuden“ mit der Ehrenbürgerschaftt der Stadt München ausgezeichnet wurde, ist Trägerin des Georg-Meistermann-Preises der Stadt Wittlich.

Verantwortlich:
Bürgerinitiative Ausländerstopp
Ph. Hasselbach
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Tel.: 0152 / 28 45 73 31
hasselbach@auslaenderstopp-muenchen.de