Bravo, Björn Höcke!

Thüringer AfD-Chef auf den Spuren des Münchner BIA-Stadtrats Karl Richter

Im Vorfeld des diesjährigen Holocaust-Gedenktages sorgt jetzt der Vorsitzende der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, für Schlagzeilen: Medienberichten zufolge bezeichnete er unlängst im Rahmen einer Vortragsveranstaltung bei der Jungen Alternative in Dresden das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“. „Bravo, Björn Höcke!“ weiterlesen

Was taugt das Förderprojekt „FiBA 2“ für Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung? Die Stadt legt einen Qualitätsbericht vor

STADTRATSANTRAG 17. Januar 2017

Ich beantrage:

Der Stadtrat beschließt: Die LHM legt einen Qualitätsbericht „FiBA 2“ über die im Zuständigkeitsbereich der Stadt ergriffenen Maßnahmen zur besseren Integration von „Flüchtlingen“ auf dem Arbeitsmarkt und im Ausbildungsbereich vor, der u.a. Aufschluß über die dabei angefallenen Kosten gibt. „Was taugt das Förderprojekt „FiBA 2“ für Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung? Die Stadt legt einen Qualitätsbericht vor“ weiterlesen

Hohe Schulabbrecherquoten in München – verfehlen die städtischen Fördermittel ihren Zweck?

STADTRATSANFRAGE 16. Januar 2017

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom 09.01.2017 ist die Quote der Schulabbrecher in München vergleichsweise hoch. Während sie im Freistaat 2014 bei 4,4 Prozent lag, betrug sie in der LHM 6,37 Prozent. „Hohe Schulabbrecherquoten in München – verfehlen die städtischen Fördermittel ihren Zweck?“ weiterlesen

Leerstehende Unterkunft in der Hansastraße 55: kein Ort für einheimische Obdachlose?

STADTRATSANFRAGE 10. Januar 2017

Die von der LHM im Internet vorgehaltene Übersicht „Bestand und Planungen von Flüchtlingsunterkünften nach Stadtbezirken“ mit Stand vom 11.11.2016 weist für den Bereich des BA 7 die Unterkunft in der Hansastraße 55 als am 30.09.2016 „verworfen“ aus. „Leerstehende Unterkunft in der Hansastraße 55: kein Ort für einheimische Obdachlose?“ weiterlesen

„Flüchtlinge“ 1000mal krimineller als Einheimische?

Was Reiter und Co. nicht wahrhaben wollen / Ex-„Focus“-Kolumnist rechnet nach

Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter ist einer der hartnäckigsten Realitätsverweigerer, wenn es um die Risiken und Nebenwirkungen der von ihm mitverantworteten Zuwanderungspolitik geht. „„Flüchtlinge“ 1000mal krimineller als Einheimische?“ weiterlesen

Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst – ein Thema für die LHM?

STADTRATSANFRAGE 09. Januar 2017

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der auch Integrationsminister ist, griff kürzlich einen Vorschlag des Integrationsexperten und Regierungsberaters Heinz Faßmann auf und sprach sich für ein generelles Kopftuchverbot für Muslimas im öffentlichen Dienst aus. „Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst – ein Thema für die LHM?“ weiterlesen

Verräterische Schmallippigkeit

Sex-Übergriffe im Rathaus: der OB bleibt Antworten schuldig – die BIA hakt nach

Zu den peinlichsten Begebenheiten der Münchner Rathauspolitik gehörte 2016 die völlig aus dem Ruder gelaufene „18.jetzt“-Party für junge Volljährige, zu der der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter Ende Oktober eingeladen hatte. „Verräterische Schmallippigkeit“ weiterlesen

Keine Antwort ist auch eine Antwort – nochmals nachgefragt: Sex-Übergriffe junger „Flüchtlinge“ im Münchner Rathaus

STADTRATSANFRAGE 03. Januar 2017

Die „Rathaus-Umschau“ veröffentlichte in ihrer Ausgabe vom 28.12.2016 die Antworten des Münchner Oberbürgermeisters auf insgesamt drei schriftliche Anfragen von Münchner Stadträten, die sich mit den Vorkommnissen während einer „18.jetzt“-Party für junge Volljährige am 29.10.2016 beschäftigten. „Keine Antwort ist auch eine Antwort – nochmals nachgefragt: Sex-Übergriffe junger „Flüchtlinge“ im Münchner Rathaus“ weiterlesen

„Allahu akbar“-Rufe auf dem Marienplatz?

Drei BIA-Anfragen zum Jahresauftakt: Was passierte in der Silvesternacht?

Die Einschläge kommen näher. Selbst die gleichgeschaltete Lügenpresse kann nicht unter den Teppich kehren, daß es in mindestens einem Dutzend deutscher Großstädte auch in der diesjährigen Silvesternacht zu zahlreichen brenzligen Situationen, zu Zusammenrottungen und Übergriffen kam. „„Allahu akbar“-Rufe auf dem Marienplatz?“ weiterlesen