Eine ominöse Funkanlage im Nordturm der Frauenkirche

STADTRATSANFRAGE 23. März 2018

Selbst im Ausland sorgen dieser Tage Meldungen bzw. Mutmaßungen über eine ominöse Funk- oder Antennenanlage auf dem Nordturm der Frauenkirche für Gesprächsstoff. Wahlweise ist von einer angeblichen Spionageanlage oder von Verstärkerantennen des Bundesnachrichtendienstes (BND) die Rede, die nicht mehr genutzt werden. Im Domdekanat kann nach augenblicklichem Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden, daß es sich um Abhörtechnik handelt. Diese würde in dem Domturm nicht geduldet, erklärte Domdekan Lorenz Wolf. Der Katholikenrat der Region München hat unterdessen den Abbau der Anlage gefordert (alles wiedergegeben nach: http://www.krone.at/1673174; zuletzt abgerufen: 23.03.2018, 02.45 Uhr; KR). Tatsächlich ist die Vorstellung, daß ein Turm der Münchner Frauenkirche womöglich für Abhörzwecke genutzt wird, schwer erträglich. – Es stellen sich Fragen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Welche Kenntnis liegt der LHM über den Zweck der in Rede stehenden Antennen-/Funkanlage vor?
  2. Welche Bemühungen hat die LHM (zum Fristende der Beantwortung dieser Anfrage) unternommen, um sich über die Anlage kundig zu machen?
  3. Seit wann hat die LHM von der Anlage im Nordturm der Frauenkirche Kenntnis?


Karl Richter
Stadtrat

Link zum RatsInformationsSystem der Stadt München (neues Fenster): https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=4900235

„Rassismus? Völlig daneben!“

BIA verteidigt Kandidatur der Liste ALK bei der Ausländerbeirats-Wahl

Da schäumt die Münchner Multikulti-Lobby: von „zynisch“ (Ude) über „pervers“ (Benker) bis „absurd“ (Ausländerbeiratschef Cumali Naz) reicht die Liste der verbalen Entgleisungen, mit denen die Spitzen der rot-grünen Münchner „Zivilgesellschaft“ in der gleichgeschalteten Tagespresse die Teilnahme der pro-deutschen Ausländerwahlliste ALK an der am Sonntag stattfindenden Wahl zum Ausländerbeirat (Motto: „Vielfalt leben!“) kommentierten.

BIA-Stadtrat Karl Richter kann die Aufregung nicht verstehen. „Es wäre ein Riesengewinn für die Arbeit des bisher von Türken dominierten Münchner Ausländerbeirats, wenn auch dort endlich demokratische Vielfalt einzöge“, erklärte Richter. Mit ihren Ausfällen gegen die beiden BIA-Kandidaten auf ALK-Listenplätzen ließen Ude, Benker und Co. nur einmal mehr die Maske fallen – „Ausländer sind für Rot-Grün nur dann gute Ausländer, wenn sie nichts mit Deutschland am Hut haben. Die Wahlliste ALK dagegen setzt bewußt auf fleißige und integrationsfreudige Ausländer, die unserem Land nützen wollen. Und daß unter den Kandidaten sogar einer aus Schwarzafrika stammt, zeigt, daß auch der stereotype ´Rassismus´-Vorwurf, den Ude und Co. ständig wiederkäuen, völlig daneben ist.“

Medienvertreter hatten in den letzten Tagen versucht, mehrere der ALK-Listenkandidaten geradezu inquisitorisch über den vermeintlich „rechtsradikalen Hintergrund des ALK-Wahlantritts aufzuklären, allerdings erfolglos. Dagegen fanden mehrere hundert Werbezettel und Informationsblätter der ALK auch am gestrigen Donnerstag wieder den Weg in die Briefkästen von Münchner Ausländern.