Einbürgerung – das muß nicht sein

17. Dezember 2010 0 Von Karl Richter

STADTRATSANFRAGE, 17. Dezember 2010

Eigenem Bekunden zufolge wirbt die Stadt München aktiv für die Einbürgerung von in München lebenden Personen mit „Migrationshintergrund“. Im Jahr 2009 erhielten nach erfolgreich abgeschlossenem Einbürgerungsverfahren rund 2800 Personen den deutschen Paß. Allerdings stellt noch immer für viele in München lebende Ausländer die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft keinen Automatismus und auch keine Selbstverständlichkeit dar; zudem soll es trotz einschlägiger Umwerbung des in Frage kommenden Personenkreises durch die Stadt noch immer zu Fällen kommen, in denen ein Einbürgerungsantrag abgelehnt wird.

Hierzu frage ich den Oberbürgermeister:

1. Wie viele Einbürgerungsanträge von Personen mit „Migrationshintergrund“ wurden
seit 2005 vom Kreisverwaltungsreferat abgelehnt (Zahlen bitte jahrweise aufführen!)?
Was waren die Gründe für die Ablehnung?

2. Inwieweit zieht das KVR oder andere Stellen der Stadt Erkundigungen über einen
eventuellen kriminellen/verfassungsfeindlichen Vorlauf von Einbürgerungskandidaten
ein? Werden dazu auch Stellen des Heimatlandes des Bewerbers kontaktiert?

3. Wie sieht die von der Stadt betriebene aktive Werbung für die Einbürgerung aus?

4. Heranwachsende mit doppelter Staatsbürgerschaft, die sich mit Erreichen der
Volljährigkeit für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen, werden über diese
Möglichkeit von der Stadt informiert. Wie viele der informierten Heranwachsenden
lehnten die Einbürgerung seit 2005 ab (bitte jahrweise aufführen!)?

5. Auch Personen mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, die mindestens acht Jahre
in Deutschland leben, werden von der Stadt über die Einbürgerungsmöglichkeit informiert.
Wie viele Personen aus diesem Kreis wurden seit 2005 von der Stadt
zwecks Einbürgerung kontaktiert? Wie hoch war die Ablehnung in diesem Personenkreis
seit 2005 (bitte jahrweise aufführen!)?


Karl Richter
Stadtrat

Link zum RatsInformationsSystem der Stadt München (neues Fenster):

http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=2220393