Wahlen in München – noch mehr Unregelmäßigkeiten?

25. September 2013 0 Von Karl Richter

STADTRATSANFRAGE, 25. September 2013

Im Gefolge der Bundestagswahl am 22.09. machen in den Medien immer neue Berichte über Wahl-Unregelmäßigkeiten die Runde – in Hamburg etwa „verschwanden“ zunächst 100.000 Briefwähler-Stimmen, nach öffentlicher Kritik tauchten 70.000 Briefe auf ominöse Weise wieder auf. Andernorts wurden Briefwählern ihre Unterlagen entweder verspätet oder gar nicht zugestellt. In Bayern war dies Medienberichten zufolge z.B. in Nürnberg der Fall. – Es stellen sich Fragen nach der Situation in München.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Wie veränderte sich im Bereich des Münchner Wahlamtes die Zahl der Briefwähler zur Bundestagswahl 2013 gegenüber der Bundestagswahl 2009?

2. Wie viele Fälle von auf dem Postweg verlorenen oder zu spät zugestellten Briefwahlunterlagen sind dem Münchner Wahlamt bekannt?

3. Inwieweit bzw. in welchem Ausmaß „verschwanden“ ggf. auch in München Briefwahlstimmen, um später wieder aufzutauchen? Wie konnten die Fälle aufgeklärt werden?

Unterschrift_KR
Karl Richter
Stadtrat

Link zum RatsInformationsSystem der Stadt München (neues Fenster):
http://www.ris-muenchen.de/RII2/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=3089838