Nachgefragt: Mehrehen in München

2. Juni 2016 0 Von Karl Richter

STADTRATSANFRAGE 01. Juni 2016

Europaweit sorgt dieser Tage der Fall eines Syrers für Aufsehen, der im Rahmen des Familiennachzuges insgesamt zwölf Kinder und zwei Ehefrauen nach Dänemark nachholen und die gesetzlich vorgesehenen Sozialleistungen in Anspruch nehmen möchte. Der 47jährige kam 2014 mit einer seiner Frauen und acht seiner Kinder aus Syrien nach Dänemark. Der Nachzug der zahlreichen Angehörigen wurde von den dänischen Behörden genehmigt. Auch in Dänemark gibt es Kritik an dieser Entscheidung – da der Mann, der als krank und arbeitsunfähig geführt wird, nicht in der Lage sei, seine 20 Kinder zu versorgen, sei diese Entscheidung nicht richtig, ist etwa vom zuständigen Sprecher der Integrationsbehörden zu hören. Der Betroffene selbst wird in Medien mit einer eigenwilligen Begründung zitiert, warum er nicht arbeiten könne: „Ich habe nicht nur psychische, sondern auch körperliche Probleme, ich habe Rückenschmerzen, und meine Beine tun weh“, erklärte er laut der britischen Zeitung „Express“ (Quelle: http://www.oe24.at/welt/Syrer-will-12-Kinder-und-2-Frauen-nachholen/237553418; zul. abgerufen: 31.05.2016, 22.54 Uhr; KR). Da vergleichbare Fälle auch in Deutschland begegnen, stellen sich Fragen:

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Wie viele solcher Fälle gibt es mit derzeitigem Stand in München? Welcher Nationalität? In welchen Ländern hielten sich die Familienangehörigen vorher auf? Wer hat die Kosten und in welcher Höhe für den Nachzug bezahlt? Inwieweit wurden dabei nach Kenntnis der LHM bzw. des Sozialreferats gesetzliche Bestimmungen mißachtet?

2. Wohnraum in welcher Größe steht in München lebenden Großfamilien auf Mehrehen-Basis zur Verfügung (Richtwert)? Inwieweit wurde bzw. wird dieser vom städtischen Amt für Wohnen und Migration zur Verfügung gestellt/vermittelt?

3. Warum und inwieweit werden islamische Mehrehen anerkannt, geduldet und bei der Zumessung von Sozialleistungen zugrundegelegt, obwohl gesetzlich in Deutschland verboten?

4. Wie, wann und von welcher städtischen Stelle wird in Fällen von Mehrehe die Vaterschaft der Kinder festgestellt? Kommt ein Vaterschaftstest zur Anwendung?

Unterschrift_KR
Karl Richter
Stadtrat

Link zum RatsInformationsSystem der Stadt München (neues Fenster):
https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=4080946