Nachgefragt: Das Vorzeigeprojekt „Bellevue di Monaco“ und seine Bewohner

29. Mai 2017 Aus Von Cte

STADTRATSANFRAGE 29. Mai 2017

Seit geraumer Zeit präsentieren Medien und Stadtgesellschaft das Projekt „Bellevue di Monaco“ in der Müllerstraße 2 bis 6 der Öffentlichkeit als Vorzeigeprojekt in Sachen „Flüchtlings“-Unterbringung. Während Kritiker auf die erheblichen Sanierungskosten für das ursprüngliche Abbruchobjekt verweisen, halten die Befürworter an der Fiktion eines geglückten und für alle Beteiligten erfolgreichen Integrationsprojekts fest. Eine diesbezügliche Sitzungsvorlage des Stadtrats vom April 2017 (https://www.muenchen-transparent.de/dokumente/4430044; zul. aufgerufen: 29.05.2017, 01.30 Uhr; KR) ruft unter dem Generalthema „Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München“ noch einmal das Konzept in Erinnerung und vermerkt ausdrücklich (ebd. S. 7): „Das Anwesen Müllerstraße 2 – 6 wurde mit nicht-öffentlichem Stadtratsbeschluss vom 27.01.2016 (Vorlage Nr. 14-20 / V 05197) im Erbbaurecht an ´Bellevue di Monaco´ übergeben. Der Erbbaurechtsvertrag ist abgeschlossen. Nach dem Abschluss der derzeit laufenden Renovierungsarbeiten wird das Haus für die Nutzung durch minderjährige Flüchtlinge zur Verfügung stehen.“ – Die aktuelle Medienberichterstattung zum Thema „Bellevue di Monaco“ legt allerdings den Schluß nahe, daß von der „Nutzung durch minderjährige Flüchtlinge“ mittlerweile zumindest teilweise abgegangen wurde. So berichtete etwa die „Süddeutsche Zeitung“ am 16.04. (http://www.sueddeutsche.de/muenchen/sozialprojekt-junge-gefluechtete-ziehen-ins-ehemalige-abrisshaus-1.3462572-2; 29.05.2017, 01.55 Uhr; KR) von „junge[n] Frauen“, „männliche[n] Flüchtlingen“, „Familien“ etc., die aktuell im Anwesen „Bellevue di Monaco“ einzögen. – Es stellen sich Fragen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Welche Nutzung des Objekts „Bellevue di Monaco“ wurde exakt im Erbbauvertrag vereinbart?
  2. Welche Bewohner sind nun tatsächlich eingezogen bzw. werden noch einziehen?


Karl Richter
Stadtrat