Shisha-Bars – auch in München problematisch?

STADTRATSANFRAGE 05. Juni 2018

Sogenannte Shisha-Bars werden in deutschen Großstädten immer beliebter. In manchen Städten wird bereits ein gewisses Überhandnehmen beklagt. Darüber hinaus gibt es aber auch handfeste Probleme. So werden in Kiel mittlerweile verbindliche Regeln gefordert, nachdem es dort mehrfach zu Kohlenmonoxidvergiftungen von Gästen gekommen war. In Bonn wurden bei Razzien erhöhte Werte, Schmuggel-Tabak und Schwarzarbeit festgestellt. In Leipzig kam es kürzlich zu einer polizeilichen Hausdurchsuchung, weil sich die Kriminalität im Umfeld erheblich erhöht hatte. In Nordrhein-Westfalen sieht sogar die Landesregierung Handlungsbedarf: Betreiber müssen mit verstärkten Kontrollen rechnen und können verpflichtet werden, Kohlenmonoxid-Melder zu installieren. Auch in Berlin-Neukölln werden nach Auskunft des Bezirksbürgermeisters bei Kontrollen in Shisha-Bars vor allem Schwarzarbeit, Verstöße gegen den Jugendschutz und deutlich überhöhte Kohlenmonoxid-Belastungen festgestellt (nach: https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.lage-in-berlin-verschaerft-sich-immer-neue-shisha-bars-politiker-wollen-haertere-gesetze.6e2d40ea-b174-4ee5-89f3-8e64a7762ac7.html; zul. aufgerufen: 05.06.2018, 0.21 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen nach der Situation in München.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wie stellt sich der Zuwachs an Shisha-Bars in der LHM dar? Bitte Zahlen der jährlichen Neueröffnungen seit 2013 angeben.
  2. 2. Inwieweit ist auch in München der Zusammenhang zwischen Shisha-Bars und den o.g. Problemlagen erkennbar (z.B. Schwarzarbeit, fehlende Gewerbeanmeldungen, Verstöße gegen Vorschriften, Straftaten, Kohlenmonoxid-Belastungen)? Inwieweit erkennt die LHM Handlungsbedarf oder hat in den letzten Jahren auf Problemlagen bereits reagiert? Wie?


Karl Richter
Stadtrat

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