Die „Toleranten“ diskriminieren wieder

Die „Toleranten“ diskriminieren wieder

27. August 2018 Aus Von Cte

Diesmal trifft es die AfD – BIA solidarisiert sich mit einem Antrag im Stadtrat

Die Münchner Stadtpolitik hält sich viel auf ihre „Toleranz“ und Weltoffenheit zugute. Nur bei Andersdenkenden ist ganz schnell Schluß mit lustig – da wird ausgegrenzt, diffamiert und denunziert, daß sich die Balken biegen. Diese Erfahrung muß jetzt auch die AfD machen.

Deren Kreisverband München-Nord beantragte vor geraumer Zeit beim demnächst wieder stattfindenden Straßenfest „Corso Leopold“ einen eigenen Infostand. Verschiedene andere politische Gruppierungen wie etwa Grüne und SPD zeigen dort ebenfalls Präsenz. Nur die AfD soll nicht dürfen – sie erhielt vor kurzem eine Abfuhr. Das verwundert nicht, ist der Vorsitzende des veranstaltenden Vereins Corso Leopold e.V. doch ein Grünen-Funktionär, sein Stellvertreter ein SPD-Mann, beide sitzen auch im Bezirksausschuß. Auch die Stadt München firmiert als Mitveranstalter des Straßenfestes, deren Vertreter wiederum ist SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter.

Ein klarer Fall von Diskriminierung. Im Münchner Stadtrat war es für den derzeit einzigen oppositionellen Stadtrat deshalb eine Selbstverständlichkeit, den Fall sogleich auf die Tagesordnung zu bringen und in einem formellen Antrag aufzugreifen: „Der ´Corso Leopold´ muß allen offenstehen – keine Diskriminierung Andersdenkender!“ Der Wortlaut ist im Online-Informationssystem des Rathauses abrufbar unter: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/5106069.pdf.

Im Münchner Rathaus hat sich die AfD bei ihrem letzten Einzug in den Stadtrat 2014 leider als veritabler Rohrkrepierer erwiesen – ihre beiden Mandatsträger stimmten ein halbes Jahr lang lieber mit dem Oberbürgermeister für neue Asylantenheime, als ihrem Wählerauftrag gerecht zu werden. Dann traten sie kleinlaut aus ihrer Partei aus. Unabhängig davon ist die Diskriminierung Andersdenkender durch das Münchner Linkskartell aber völlig inakzeptabel. Solidarität unter den Betroffenen sollte eine Selbstverständlichkeit sein.

München, 27.08.2018