„Widerspruch gegen ‚Multikulti‘ ist nötiger denn je!“

BIA eröffnet Info-Offensive / Beitritte und Strafanzeigen gegen linke Störer

Mit einem gut besuchten Informationsstand am Karlstor hat die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) am gestrigen Dienstag eine Informationsoffensive eröffnet, in deren Rahmen in den kommenden Wochen weitere Infostände und verschiedene „Wortergreifungen“ das Münchner Stadtgespräch bereichern werden. Die BIA unterstreicht damit, daß sie ein Jahr nach ihrem Einzug in den Münchner Stadtrat ihre Rolle als politische Speerspitze gegen Überfremdung, Inländerfeindlichkeit und Islamisierung in der bayerischen Landeshauptstadt ernstnimmt und mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen zu dokumentieren imstande ist.

BIA-Stadtrat Karl Richter erklärte dazu: „Vernehmbarer Widerspruch gegen die Zumutungen der multikulturellen Gesellschaft’ ist heute nötiger und aktueller denn je. Angesichts des immer offenkundiger werdenden Scheiterns einer menschenfeindlichen Globalisierungs- und Zuwanderungspolitik ist es auch in München für ein inländerfreundliches, bürgernahes Korrektiv wie die BIA hoch an der Zeit. Das steigende Interesse an unserer Arbeit gibt uns recht!“

Während mehrere Interessenten spontan ihren Beitritt erklärten, konnten Übergriffe aus dem linksextremistischen Spektrum von der Polizei erfolgreich unterbunden werden. Die BIA erstattete wegen Bedrohung, Beleidigung, Aufforderung zu Straftaten, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Sachbeschädigung Strafanzeigen im zweistelligen Bereich. BIA-Stadtrat Karl Richter sprach den zuverlässig und souverän agierenden Polizeikräften seinen Dank aus.

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Bildergalerie von dem BIA-Infostand am Karlstor

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Rathaus
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Kampf gegen die Moschee geht in die entscheidende Phase

Anfang April hat der Planungsausschuß des Stadtrates den Bebauungsplan für die Großmoschee am Gotzinger Platz gebilligt. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen für das umstrittene Projekt geschaffen, und dies erneut gegen den Willen der Mehrheit der Münchner Bürger. Warum entscheidet der Stadtrat hier so konsequent und wiederholt gegen seine Bürger? Warum setzt sich Oberbürgermeister Christian Ude so vehement für dieses Projekt ein? Der Weg sei jetzt frei, alle Hürden seitens der Stadtverwaltung, der politischen Parteien oder des örtlichen Bezirksausschusses seien ausgeräumt – so Ude. Das Projekt könne nur noch an einer „mangelnden Unterstützung der türkischen Seite“ scheitern. Hat die deutsche Seite hier nichts mehr zu bestimmen? Ude scheint eine Entwicklung vorwegnehmen zu wollen, die München bei der Fortsetzung der Überfremdungstendenz ohnehin bald droht: deutsche Minderheiten, die sich der türkisch-muslimischen Mehrheit zu fügen haben. Auf Quartiersebene ist dies bereits vielerorts passiert, jetzt kippen die Stadtteile.

Großmoscheen, wie in Sendling vorgesehen, beschleunigen die Tendenz, die eine Verdrängung der Deutschen zur Folge hat. Es ist somit keine Frage der Religionsausübung, sondern eine Frage der Bewahrung deutscher Identität in München. Geradezu irreführend ist deshalb die Aussage von FDP-Fraktionschef Michael Mattar, der sagte: „Es geht um die Wahrung der Religionsfreiheit“. Letztendlich wird es nur noch um die Freiheit einheimischer Bürger und um die Bewahrung des sozialen Friedens in der Stadt gehen. Vollkommen unverständlich ist hier auch die Haltung der Kirchen und der vorgeblich christlichen CSU in München.

Im Rathaus haben wir eine groteske Situation: Die BIA steht als einzige Stimme gegen die Phalanx der Moscheebefürworter und ist sich dabei einer Großen Mehrheit der Münchener sicher. Die etablierten Einwanderungsfanatiker müssen hingegen das Votum des Volkes fürchten. Mag der Stadtrat für die Türken ein „verläßlicher Partner bis zum Schluß“ (Grünen-Fraktionschef Siegfried Benker) sein, die BIA wird den Kampf gegen die Großmoschee an der Seite der deutschen Münchner mit aller Entschiedenheit führen.

Roland Wuttke

Entlarvende Diskursverweigerung

Evangelische Stadtakademie verbarrikadiert sich

Erstaunlich wenig Interesse am Gedankenaustausch mit Andersdenkenden zeigte dieser Tage die „Evangelische Stadtakademie“, die für den 22. April zu einem Vortrag zum Thema „Neonazis in Nadelstreifen“ eingeladen hatte. Sie sprach gegen BIA-Vorstandsmitglied Philipp Hasselbach und weitere Interessierte, die sich regulär zu der Veranstaltung angemeldet hatten, kurzerhand Hausverbot aus. „Ausgeschlossen“, heißt es weiter in dem Schreiben der „Evangelischen Stadtakademie“ seien auch „alle weiteren Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische oder sonstige Menschen verachtende [sic] Äußerungen in Erscheinung getreten“ seien.

Bei der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) stößt die Diskursverweigerung auf Unverständnis. Schließlich hätte sich, erklärte BIA-Stadtrat Karl Richter, „der Stadtakademie mit der Teilnahme einiger Vertreter der inländerfreundlichen Opposition im Münchner Rathaus die reelle Chance geboten, nicht immer nur über, sondern ausnahmsweise auch einmal mit leibhaftigen Rechten zu diskutieren – doch das fürchten die zeitgeistschnittigen Stadt-Akademiker anscheinend wie der Teufel das Weihwasser. Statt das Risiko eines für beide Seiten interessanten Gedankenaustausches einzugehen, bestätigt man sich lieber hinter verschlossenen Türen in den eigenen Vorurteilen.“

Auch BIA-Vorstandsmitglied Philipp Hasselbach zeigte sich über die harsche Diskursverweigerung erheitert. Sie führe einmal mehr vor Augen, daß die „Träger der political correctness offenbar nur noch in hermetischer Abschirmung von der Realität existenzfähig“ seien. „So fing es in der DDR auch an – die Funktionäre verbarrikadierten sich, während das Volk auf die Straße ging. Wir wünschen für den 22. April spannende Unterhaltung!“

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„Gleichgeschaltete Vorfeldorganisation der Globalisierung“

Reservistenverband will BIA-Stadtrat Richter ausschließen / „Bundeswehr raus aus Afghanistan!“

Nach dem NPD-Vorsitzenden Udo Voigt soll jetzt auch der Münchner BIA-Stadtrat Karl Richter aus einer weiteren bundeswehr-nahen Organisation ausgeschlossen werden. Der bayerische Landesvorstand des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) beantragte wegen vorgeblich „satzungswidrigen und verbandsschädigenden Verhaltens“ ein Ausschlußverfahren gegen Richter, der Stabsunteroffizier der Reserve ist und bis 2004 u.a. Aufgaben im Bereich der politischen Bildung der Bundeswehr wahrnahm.

Insbesondere wird dem Münchner Stadtrat seine Mitgliedschaft in der NPD vorgeworfen, deren Programmatik nach Auffassung des VdRBw-Schiedsgerichts als „problematisch im Hinblick auf die Regelungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik gesehen werden“ könnten.

Richter erklärte dazu in einer Stellungnahme an den Verband, er sei enttäuscht über das „fragwürdige Verständnis von Kameradschaft“, das der Reservistenverband in „vorauseilender politischer Korrektheit“ mit seinem Ausschlußverfahren an den Tag lege. Anders als das Programm der NPD, das in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz den Einsatz deutscher Soldaten im Interesse „internationaler Großmachtpolitik“ strikt ablehne, sei vielmehr die Festlegung des Reservistenverbandes und seiner Mitglieder auf die „internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik“ juristisch und völkerrechtlich unhaltbar. „Als Wehrpflichtiger habe ich seinerzeit mein Gelöbnis auf das ´Recht und die Freiheit des deutschen Volkes´ geleistet und nicht auf grundgesetzwidrige ´internationale Verpflichtungen der Bundesrepublik´“, sagte Richter. Und:

„Als gewählter Bürgervertreter stehe ich mit der Mehrheit der Bundesbürger für die Forderung ein, deutsche Soldaten endlich von ihren fragwürdigen Auslandseinsätzen wie in Afghanistan abzuziehen und nach Deutschland zurückzuholen. Wenn diese Forderung mit der Satzung des Reservistenverbandes nicht vereinbar sein sollte, zeigt das nur einmal mehr, daß die Bundeswehr und ihre Umfeldorganisationen inzwischen restlos gleichgeschaltete, undemokratische Vollzugsorgane der globalisierten Weltordnung sind, die für die Wahrung deutscher Interessen nicht mehr brauchbar sind.“

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„Kriminelle Ausländer gehören raus!“

BIA-Forderungen durch Festnahme des Vergewaltigers von Thalkirchen bestätigt

Durch die jetzt gemeldete Festnahme des Vergewaltigers vom U-Bahnhof Thalkirchen, bei dem es sich um einen 19jährigen afghanischen Asylbewerber handelt, sieht sich die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in ihrer konsequenten Haltung kriminellen Ausländern gegenüber einmal mehr bestätigt. BIA Stadtrat Karl Richter erklärte dazu:

„Der Fall zeigt ein weiteres Mal, daß es nicht etwa ´Rechtsextremismus´, sondern traurige Realität in unserem Land ist, wenn eine weit überproportionale Ausländerkriminalität immer wieder für Schlagzeilen sorgt. Inzwischen sind die einschlägigen Zahlen sogar in der ´Bild´-Zeitung nachzulesen – laut amtlicher Polizeistatistik sind Ausländer demnach zu sage und schreibe 29,6 Prozent an Vergewaltigungsverbrechen in Deutschland beteiligt, an Mord und Totschlag sogar zu 28 Prozent. Dabei wird die Statistik durch massenhaft eingebürgerte Ausländer noch verwässert, deren Verbrechen inzwischen ´deutschen´ Tatverdächtigen zugeschlagen werden.“

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp hat deshalb erst vor wenigen Wochen in einem Rathaus-Antrag die Aufgliederung der Münchner Verbrechensstatistik nach Ausländern, Deutschen und Bundesbürgern mit „Migrationshintergrund“ gefordert (StR-Antrags-Nummer: 08-14 / A 00602, „Für eine aussagekräftige Kriminalstatistik – Straftäter mit ´Migrationshintergrund´ separat aufführen!“ vom 19.02.2009). Erfreulich sei immerhin, so Richter, daß die Lokalmedien entgegen der üblichen Verschleierungsmasche zumindest im Fall des jetzt festgenommenen afghanischen Vergewaltigers den „Migrationshintergrund“  erwähnten – der Mann war 2006 bereits in Österreich auffällig geworden und stellte im Dezember 2008 einen Asylantrag in München.

„Im übrigen“, erklärte Richter, „ist unsere Forderung aktueller denn je: kriminelle Ausländer gehören raus, und zwar schnell!“

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„Informieren schadet liebgewonnenen Vorurteilen!“

Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ab sofort mit neuer Netzseite im Internet

Die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ist heute mit einer vollständig überarbeiteten Internetseite ans Netz gegangen (www.auslaenderstopp-muenchen.de). Die Seite enthält neben aktuellen Pressemeldungen und Veranstaltungshinweisen auch Verweise auf die Stadtratsarbeit der BIA im Münchner Rathaus, Hintergrundtexte und Informationsmaterial zum Herunterladen.

Der Vorsitzende der Bürgerinitiative Ausländerstopp, Stadtrat Karl Richter, sieht im neuen Online-Angebot der BIA eine Bereicherung der politischen Diskussion in der bayerischen Landeshauptstadt und einen Beitrag zu „mehr Demokratie und Transparenz“. Richter erklärte:

„Angesichts der nahezu gleichgeschalteten Münchner Medienlandschaft ist die neue Netzseite der BIA ein großer Fortschritt in Richtung Meinungsvielfalt. Gerade für eine unbequeme politische Opposition wie die BIA ist der schnelle und ohne große Kosten für jedermann erreichbare Zugang zum Internet ein unschätzbarer Vorteil, weil er die politische Meinungsbildung dezentralisiert und entmonopolisiert hat. Für Politiker und Initiativen, die ansonsten hilflos der medialen Totschweigespirale ausgesetzt wären, ist das Internet oft die einzige Möglichkeit, um die Zensur der etablierten Medien zu unterlaufen und auf unbestreitbar basisdemokratischem Weg Einfluß auf die öffentliche Meinung zu gewinnen und so die Meinungsvielfalt in unserem Land zu stärken.

Ein knappes Jahr nach ihrem Einzug ins Münchner Rathaus kann sich die BIA mit dem Erreichten sehen lassen. Deshalb dokumentiert die neue Netzseite auch lückenlos die inzwischen rund 40 parlamentarischen Initiativen der BIA im Münchner Rathaus und bietet so interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine hervorragende Möglichkeit, sich aus erster Hand über uns zu informieren. Aber Vorsicht: selber denken schadet liebgewonnenen Vorurteilen!“


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„Mißbrauchter“ Starkbierausschank?

BIA feierte eineinhalbjähriges Bestehen mit Nockherberg-Besuch

Volksnähe demonstrierte die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) gestern aus Anlaß ihres eineinhalbjährigen Bestehens bei einem Besuch des Starkbierausschanks auf dem Nockherberg. Der Einladung des Münchner Stadtrats Karl Richter, der auch Vorsitzender der BIA ist, folgten rund 20 Vorstandsmitglieder, Aktivsten und Sympathisanten, die sich das Salvator-Starkbier schmecken ließen und abseits des politischen Tagesgeschäfts die Gelegenheit zu einem motivierenden Gemeinschaftserlebnis nutzten.

BIA-Vorsitzender Karl Richter unterstrich, daß „gemeinschaftsstiftende Momente wichtig für die interne Bindewirkung“ seien, und kündigte weitere „Demonstrationen der Volksnähe“ an. Richter: „Wir sind inzwischen ein Faktor im politischen und öffentlichen Leben der bayerischen Landeshauptstadt, wir brauchen uns nicht zu verstecken. München soll wissen, daß wir da sind und gerne auch künftig viele Gelegenheiten nutzen werden, um Gesicht zu zeigen.“

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hatte sich vor eineinhalb Jahren, im September 2007, in einem Bierzelt auf dem Münchner Oktoberfest konstituiert. Lokalmedien und Vertreter des rot-grünen Rathauskartells ereiferten sich damals, das Oktoberfest sei von der BIA „mißbraucht“ worden. „Das gilt“, erklärte BIA-Stadtrat Richter, „seit gestern auch für den Starkbierausschank auf dem Nockherberg.“

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Bildergalerie von dem BIA-Besuch am Nockherberg

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„Mehr Öffentlichkeit, mehr Information, mehr Aktion“

Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) verordnet sich neuen Vorstand und verstärkte Präsenz in der Münchner Stadtpolitik

Eine Erhöhung der Schlagzahl ihrer politischen Arbeit, mehr Präsenz im öffentlichen Raum und eine Erweiterung ihres Vorstandes hat sich die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) auf einer Mitgliederversammlung am gestrigen 18. März verordnet. Die BIA ist seit der Münchner Kommunalwahl im März 2008 mit einem Mandat im Münchner Rathaus vertreten.

Karl Richter, Stadtrat und Vorsitzender der BIA, zog in seinem Rechenschaftsbericht ein positives Resümee des bisher Erreichten, kündigte aber gleichzeitig eine Intensivierung und Professionalisierung der künftigen Arbeit an. Die jetzt vorgenommene Erweiterung des Vorstands und der erhebliche Zuwachs an Mitgliedern und Aktivisten in den letzten Wochen böten die Gewähr, jetzt „durchzustarten“, sagte Richter. Die BIA werde sich in den nächsten Wochen verstärkt als „letzte und einzige Vertretung der Lebens- und Zukunftsinteressen der einheimischen Münchnerinnen und Münchner“ in Erinnerung bringen, nachdem alle anderen politischen Kräfte „einschließlich der harmlosen und zahnlosen CSU“ längst „rückstandsfrei vom Zeitgeist absorbiert worden“ seien.

Richter erinnerte in diesem Zusammenhang an die Rathausarbeit der BIA, die inzwischen rund 40 Initiativen umfasse und mit denen die BIA als „authentische, bürgernahe und inländerfreundliche Opposition im Münchner Stadtrat“ erfolgreich ihre Präsenz in der Münchner Stadtpolitik unter Beweis gestellt habe.

Dem neugewählten Vorstand gehören neben Richter die bisherigen Vorstandsmitglieder Roland Wuttke (stellvertretender Vorsitzender) und Heinz Rudolf (Schatzmeister) an. Neugewählt wurden Philipp Hasselbach und Manuel Heine (Organisation und neue Medien) sowie das frühere CDU-Kreisvorstandsmitglied M. Augustin (Medienbetreuung). Hasselbach, bisher vor allem als führender Kopf der parteifreien Münchner „Szene“ bekannt, regte unter dem Applaus der Versammlung an, die BIA künftig als „parteiübergreifendes Sammelbecken der inländerfreundlichen Opposition in München“ zu etablierten.

Die komplett überarbeitete und künftig regelmäßig aktualisierte Internet-Präsenz der BIA wird in den nächsten Tagen freigeschaltet. Dort sind auch die Termine der nächsten Infostände abrufbar.

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Bildergalerie von der BIA-Jahreshauptversammlung

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Jetzt neu: „München Direkt“ als BIA-Zeitung

Ab sofort erscheint wieder die seit 2001 bestehende Zeitung „München Direkt“ – jetzt als Zeitung der Bürgerinitiative Ausländerstopp im Rathaus von München. Schreiben Sie uns wenn Sie „München Direkt“ regelmäßig erhalten wollen: BIA – Rathaus Marienplatz 8, 80335 München.

Gedenkundgebung an den Bombenholocaust von Dresden

Freitag, 13.02.2009, Marienplatz, Gedenkundgebung an den Bombenholocaust von Dresden
Aufruf
Am 13. Februar 1945 wurde um 21:30 Uhr Luftalarm in der zur Lazarett- und
Flüchtlingsstadt umfunktionierten Kulturmetropole Dresden ausgelöst. Es gab keinerlei Voralarm, denn die Saboteure im Luftfahrtsministeriumerbärmliche Fragmente der Widerstandsgruppe gegen Hitler leisteten eine perfide und grausame Arbeit zum tödlichen Nachteil ihres eigenen Volkes. Eine halbe Stunde lang ließen anglo-amerikanische Bomber ihre tödliche
Fracht auf Dresden regnen. Über 3000 Luftminen und Sprengbomben vernichteten die Dächer der Elbmetropole, so dass mehr als 460.000 abgeworfene Stabbrandbomben und Phosphorkanister ihr infernalisches Werk in Perfektion ausüben konnten. Flüchtende Frauen und Kinder, welche es, teils mit schwerenBrandwunden, aus der lichterloh brennenden Stadt auf die Elbterrassen
geschafft hatten, wurden von mordgierigen Piloten der anglo-amerikanischen Begleitjäger im Tiefflug mit ihren Bordkanonen in Stücke geschossen. Die Stadt war erfüllt von Schmerzensschreien, welche nur durch das unerträgliche Lodern der Flammen und das ständige Bersten der Hausmauern übertönt wurden.

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