„Kriminelle Ausländer gehören raus!“

BIA-Forderungen durch Festnahme des Vergewaltigers von Thalkirchen bestätigt

Durch die jetzt gemeldete Festnahme des Vergewaltigers vom U-Bahnhof Thalkirchen, bei dem es sich um einen 19jährigen afghanischen Asylbewerber handelt, sieht sich die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in ihrer konsequenten Haltung kriminellen Ausländern gegenüber einmal mehr bestätigt. BIA Stadtrat Karl Richter erklärte dazu:

„Der Fall zeigt ein weiteres Mal, daß es nicht etwa ´Rechtsextremismus´, sondern traurige Realität in unserem Land ist, wenn eine weit überproportionale Ausländerkriminalität immer wieder für Schlagzeilen sorgt. Inzwischen sind die einschlägigen Zahlen sogar in der ´Bild´-Zeitung nachzulesen – laut amtlicher Polizeistatistik sind Ausländer demnach zu sage und schreibe 29,6 Prozent an Vergewaltigungsverbrechen in Deutschland beteiligt, an Mord und Totschlag sogar zu 28 Prozent. Dabei wird die Statistik durch massenhaft eingebürgerte Ausländer noch verwässert, deren Verbrechen inzwischen ´deutschen´ Tatverdächtigen zugeschlagen werden.“

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp hat deshalb erst vor wenigen Wochen in einem Rathaus-Antrag die Aufgliederung der Münchner Verbrechensstatistik nach Ausländern, Deutschen und Bundesbürgern mit „Migrationshintergrund“ gefordert (StR-Antrags-Nummer: 08-14 / A 00602, „Für eine aussagekräftige Kriminalstatistik – Straftäter mit ´Migrationshintergrund´ separat aufführen!“ vom 19.02.2009). Erfreulich sei immerhin, so Richter, daß die Lokalmedien entgegen der üblichen Verschleierungsmasche zumindest im Fall des jetzt festgenommenen afghanischen Vergewaltigers den „Migrationshintergrund“  erwähnten – der Mann war 2006 bereits in Österreich auffällig geworden und stellte im Dezember 2008 einen Asylantrag in München.

„Im übrigen“, erklärte Richter, „ist unsere Forderung aktueller denn je: kriminelle Ausländer gehören raus, und zwar schnell!“

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Bürgerinitiative Ausländerstopp
Medienbetreuung: M. Augustin
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„Informieren schadet liebgewonnenen Vorurteilen!“

Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ab sofort mit neuer Netzseite im Internet

Die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) ist heute mit einer vollständig überarbeiteten Internetseite ans Netz gegangen (www.auslaenderstopp-muenchen.de). Die Seite enthält neben aktuellen Pressemeldungen und Veranstaltungshinweisen auch Verweise auf die Stadtratsarbeit der BIA im Münchner Rathaus, Hintergrundtexte und Informationsmaterial zum Herunterladen.

Der Vorsitzende der Bürgerinitiative Ausländerstopp, Stadtrat Karl Richter, sieht im neuen Online-Angebot der BIA eine Bereicherung der politischen Diskussion in der bayerischen Landeshauptstadt und einen Beitrag zu „mehr Demokratie und Transparenz“. Richter erklärte:

„Angesichts der nahezu gleichgeschalteten Münchner Medienlandschaft ist die neue Netzseite der BIA ein großer Fortschritt in Richtung Meinungsvielfalt. Gerade für eine unbequeme politische Opposition wie die BIA ist der schnelle und ohne große Kosten für jedermann erreichbare Zugang zum Internet ein unschätzbarer Vorteil, weil er die politische Meinungsbildung dezentralisiert und entmonopolisiert hat. Für Politiker und Initiativen, die ansonsten hilflos der medialen Totschweigespirale ausgesetzt wären, ist das Internet oft die einzige Möglichkeit, um die Zensur der etablierten Medien zu unterlaufen und auf unbestreitbar basisdemokratischem Weg Einfluß auf die öffentliche Meinung zu gewinnen und so die Meinungsvielfalt in unserem Land zu stärken.

Ein knappes Jahr nach ihrem Einzug ins Münchner Rathaus kann sich die BIA mit dem Erreichten sehen lassen. Deshalb dokumentiert die neue Netzseite auch lückenlos die inzwischen rund 40 parlamentarischen Initiativen der BIA im Münchner Rathaus und bietet so interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine hervorragende Möglichkeit, sich aus erster Hand über uns zu informieren. Aber Vorsicht: selber denken schadet liebgewonnenen Vorurteilen!“


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„Mißbrauchter“ Starkbierausschank?

BIA feierte eineinhalbjähriges Bestehen mit Nockherberg-Besuch

Volksnähe demonstrierte die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) gestern aus Anlaß ihres eineinhalbjährigen Bestehens bei einem Besuch des Starkbierausschanks auf dem Nockherberg. Der Einladung des Münchner Stadtrats Karl Richter, der auch Vorsitzender der BIA ist, folgten rund 20 Vorstandsmitglieder, Aktivsten und Sympathisanten, die sich das Salvator-Starkbier schmecken ließen und abseits des politischen Tagesgeschäfts die Gelegenheit zu einem motivierenden Gemeinschaftserlebnis nutzten.

BIA-Vorsitzender Karl Richter unterstrich, daß „gemeinschaftsstiftende Momente wichtig für die interne Bindewirkung“ seien, und kündigte weitere „Demonstrationen der Volksnähe“ an. Richter: „Wir sind inzwischen ein Faktor im politischen und öffentlichen Leben der bayerischen Landeshauptstadt, wir brauchen uns nicht zu verstecken. München soll wissen, daß wir da sind und gerne auch künftig viele Gelegenheiten nutzen werden, um Gesicht zu zeigen.“

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hatte sich vor eineinhalb Jahren, im September 2007, in einem Bierzelt auf dem Münchner Oktoberfest konstituiert. Lokalmedien und Vertreter des rot-grünen Rathauskartells ereiferten sich damals, das Oktoberfest sei von der BIA „mißbraucht“ worden. „Das gilt“, erklärte BIA-Stadtrat Richter, „seit gestern auch für den Starkbierausschank auf dem Nockherberg.“

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Bildergalerie von dem BIA-Besuch am Nockherberg

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„Mehr Öffentlichkeit, mehr Information, mehr Aktion“

Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) verordnet sich neuen Vorstand und verstärkte Präsenz in der Münchner Stadtpolitik

Eine Erhöhung der Schlagzahl ihrer politischen Arbeit, mehr Präsenz im öffentlichen Raum und eine Erweiterung ihres Vorstandes hat sich die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) auf einer Mitgliederversammlung am gestrigen 18. März verordnet. Die BIA ist seit der Münchner Kommunalwahl im März 2008 mit einem Mandat im Münchner Rathaus vertreten.

Karl Richter, Stadtrat und Vorsitzender der BIA, zog in seinem Rechenschaftsbericht ein positives Resümee des bisher Erreichten, kündigte aber gleichzeitig eine Intensivierung und Professionalisierung der künftigen Arbeit an. Die jetzt vorgenommene Erweiterung des Vorstands und der erhebliche Zuwachs an Mitgliedern und Aktivisten in den letzten Wochen böten die Gewähr, jetzt „durchzustarten“, sagte Richter. Die BIA werde sich in den nächsten Wochen verstärkt als „letzte und einzige Vertretung der Lebens- und Zukunftsinteressen der einheimischen Münchnerinnen und Münchner“ in Erinnerung bringen, nachdem alle anderen politischen Kräfte „einschließlich der harmlosen und zahnlosen CSU“ längst „rückstandsfrei vom Zeitgeist absorbiert worden“ seien.

Richter erinnerte in diesem Zusammenhang an die Rathausarbeit der BIA, die inzwischen rund 40 Initiativen umfasse und mit denen die BIA als „authentische, bürgernahe und inländerfreundliche Opposition im Münchner Stadtrat“ erfolgreich ihre Präsenz in der Münchner Stadtpolitik unter Beweis gestellt habe.

Dem neugewählten Vorstand gehören neben Richter die bisherigen Vorstandsmitglieder Roland Wuttke (stellvertretender Vorsitzender) und Heinz Rudolf (Schatzmeister) an. Neugewählt wurden Philipp Hasselbach und Manuel Heine (Organisation und neue Medien) sowie das frühere CDU-Kreisvorstandsmitglied M. Augustin (Medienbetreuung). Hasselbach, bisher vor allem als führender Kopf der parteifreien Münchner „Szene“ bekannt, regte unter dem Applaus der Versammlung an, die BIA künftig als „parteiübergreifendes Sammelbecken der inländerfreundlichen Opposition in München“ zu etablierten.

Die komplett überarbeitete und künftig regelmäßig aktualisierte Internet-Präsenz der BIA wird in den nächsten Tagen freigeschaltet. Dort sind auch die Termine der nächsten Infostände abrufbar.

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Bildergalerie von der BIA-Jahreshauptversammlung

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Jetzt neu: „München Direkt“ als BIA-Zeitung

Ab sofort erscheint wieder die seit 2001 bestehende Zeitung „München Direkt“ – jetzt als Zeitung der Bürgerinitiative Ausländerstopp im Rathaus von München. Schreiben Sie uns wenn Sie „München Direkt“ regelmäßig erhalten wollen: BIA – Rathaus Marienplatz 8, 80335 München.

Gedenkundgebung an den Bombenholocaust von Dresden

Freitag, 13.02.2009, Marienplatz, Gedenkundgebung an den Bombenholocaust von Dresden
Aufruf
Am 13. Februar 1945 wurde um 21:30 Uhr Luftalarm in der zur Lazarett- und
Flüchtlingsstadt umfunktionierten Kulturmetropole Dresden ausgelöst. Es gab keinerlei Voralarm, denn die Saboteure im Luftfahrtsministeriumerbärmliche Fragmente der Widerstandsgruppe gegen Hitler leisteten eine perfide und grausame Arbeit zum tödlichen Nachteil ihres eigenen Volkes. Eine halbe Stunde lang ließen anglo-amerikanische Bomber ihre tödliche
Fracht auf Dresden regnen. Über 3000 Luftminen und Sprengbomben vernichteten die Dächer der Elbmetropole, so dass mehr als 460.000 abgeworfene Stabbrandbomben und Phosphorkanister ihr infernalisches Werk in Perfektion ausüben konnten. Flüchtende Frauen und Kinder, welche es, teils mit schwerenBrandwunden, aus der lichterloh brennenden Stadt auf die Elbterrassen
geschafft hatten, wurden von mordgierigen Piloten der anglo-amerikanischen Begleitjäger im Tiefflug mit ihren Bordkanonen in Stücke geschossen. Die Stadt war erfüllt von Schmerzensschreien, welche nur durch das unerträgliche Lodern der Flammen und das ständige Bersten der Hausmauern übertönt wurden.

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Erfolgreiches Münchener Neujahrstreffen 2009

Das traditionelle Münchener Neujahrstreffen des Jahres 2009 fand am Abend des 7. Januar in einer Gaststätte im Münchener Westen statt. Zuvor hatte die Polizei den griechischen Gastwirt des vorgesehenen Veranstaltungslokales unter Druck gesetzt, der dann prompt kündigte und an diesem Abend mit deutlich weniger Umsatz nach Hause gehen mußte. Doch das nationale München ist immer einen Schritt schneller als die Handlanger von Polizeipräsident Dr. Schmidbauer und so konnte mit einer Stunde Verspätung im überfüllten Nebenraum der Ausweichgaststätte die Veranstaltung beginnen.

Die Moderation übernahm NPD-Bezirkschef Roland Wuttke, das Hauptreferat hielt Richard Melisch aus Wien. Zuvor aber richtete BIA-Stadtrat Karl Richter seine Grußworte und Neujahrsglückwünsche an die Gäste, unter denen sich diesmal wieder viele ehemalige Republikaner und frühere „Pro-München“-Unterstützer befanden. Der erfolgreiche Buchautor Melisch („Der letzte Akt“) wollte ursprünglich über die Globalisierung referieren, legte aber den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf den Nahostkonflikt. Als profunder Kenner der Lage sagte Melisch den Zionisten langfristig das Ende ihres Projektes Israel voraus und kam auf die Strategien der kleinen Völker gegen die scheinbar mächtigen Staaten USA und Israel zu sprechen.

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